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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 8 SO 216/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,123812
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 8 SO 216/11 B ER (https://dejure.org/2011,123812)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.08.2011 - L 8 SO 216/11 B ER (https://dejure.org/2011,123812)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. August 2011 - L 8 SO 216/11 B ER (https://dejure.org/2011,123812)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 01.02.2010 - 1 BvR 20/10

    Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 8 SO 216/11
    Die Sozialgerichte sind nicht verpflichtet, abweichend von der gesetzlichen Beweislastverteilung zu Gunsten des Antragstellers zu entscheiden, wenn an dessen Hilfebedürftigkeit Zweifel bestehen und dieser mangels ausreichender Mitwirkung die Sachverhaltsaufklärung verhindert (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 01.02.2010 - 1 BvR 20/10, veröffentlicht in Juris).
  • LSG Hessen, 08.08.2008 - L 7 AS 149/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - unklare Einkommens- und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 8 SO 216/11
    Lässt sich der Sachverhalt mangels Mitwirkung des Antragstellers nicht klären, ist ihm einstweiliger Rechtsschutz zu versagen (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.09.2008 - L 20 B 86/08 AS ER; LSG Hessen, Beschluss vom 08.08.2008 - L 7 AS 149/08 B ER, beide Beschlüsse veröffentlicht in Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 20 B 86/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2011 - L 8 SO 216/11
    Lässt sich der Sachverhalt mangels Mitwirkung des Antragstellers nicht klären, ist ihm einstweiliger Rechtsschutz zu versagen (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.09.2008 - L 20 B 86/08 AS ER; LSG Hessen, Beschluss vom 08.08.2008 - L 7 AS 149/08 B ER, beide Beschlüsse veröffentlicht in Juris).
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